Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
der Firma Heinrich Grifft Waagenbau GmbH
Blumenstrasse 11, D-73728 Esslingen
- gesetzlich vertreten durch Geschäftsführer Peter Häberle - Amtsgericht Stuttgart - HRB 210842 -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter +49 (0)711 3180948 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@grifftwaagen.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Heinrich Grifft Waagenbau GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.grifftwaagen.de eine Homepage. Heinrich Grifft Waagenbau GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Waagen und Zubehör, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Heinrich Grifft Waagenbau GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters, dabei ist die kostengünstigste Form zu wählen (darüber hinausgehende Kosten werden dem Kunden berechnet). Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Name/Firma: Heinrich Grifft Waagenbau GmbH
Anschrift: Blumenstrasse 11 / D-73728 Esslingen
Telefax-Nr.: +49 (0)711 317394
E-Mail-Adresse: info@grifftwaagen.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware beim Kunden abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Heinrich Grifft Waagenbau GmbH gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH bedient. Wenn Heinrich Grifft Waagenbau GmbH das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Heinrich Grifft Waagenbau GmbH, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, dabei ist die kostengünstigste Form zu wählen (darüber hinausgehende Kosten werden dem Kunden berechnet).. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Heinrich Grifft Waagenbau GmbH
Anschrift: Blumenstrasse 11 / D-73728 Esslingen
Telefax-Nr.: +49 (0)711 317394
E-Mail-Adresse: info@grifftwaagen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Heinrich Grifft Waagenbau GmbH die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Heinrich Grifft Waagenbau GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Bei einer Rücksendung ist die kostengünstigste Form zu wählen (darüber hinausgehende Kosten werden dem Kunden berechnet). Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Heinrich Grifft Waagenbau GmbH gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH bedient. Wenn Heinrich Grifft Waagenbau GmbH das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Heinrich Grifft Waagenbau GmbH, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
§ 4 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Irrtum, Tippfehler, preisliche und technische Änderungen vorbehalten.
§ 5 Vertragsschluss
Die Angebote von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist Heinrich Grifft Waagenbau GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Heinrich Grifft Waagenbau GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Heinrich Grifft Waagenbau GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Heinrich Grifft Waagenbau GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Heinrich Grifft Waagenbau GmbH liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder bei Firmenkunden auf Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Heinrich Grifft Waagenbau GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass Heinrich Grifft Waagenbau GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Heinrich Grifft Waagenbau GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Heinrich Grifft Waagenbau GmbH übersenden. Bei einer Rücksendung ist die kostengünstigste Form zu wählen (darüber hinausgehende Kosten werden dem Kunden berechnet).
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Heinrich Grifft Waagenbau GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Heinrich Grifft Waagenbau GmbH haftet
– in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Heinrich Grifft Waagenbau GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
– der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Heinrich Grifft Waagenbau GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Heinrich Grifft Waagenbau GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
Heinrich Grifft Waagenbau GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
$ 10 Haftungsausschluss:
Diese Website ist mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt worden und wird permanent überprüft. Heinrich Grifft Waagenbau GmbH schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website oder durch das Herunterladen von Daten von dieser Website entstehen, aus. Unsere Website enthält Links zu anderen Website-Betreibern. Heinrich Grifft Waagenbau GmbH übernimmt keine Gewähr oder Haftung für deren Funktion sowie Inhalte.
$ 11 Verbraucherstreitschlichtung
In Erfüllung meiner gesetzlichen Verpflichtung aus § 37 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) weise ich Sie darauf hin, dass ich weder verpflichtet, noch bereit bin, an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Dennoch verlangt das Gesetz, dass ich Sie rein informatorisch auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweise:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
§ 12 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Heinrich Grifft Waagenbau GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 2003 1.3 Stand: 17.03.2017
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE145348670